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Landtagsfraktion BürgerUnion: Leistungsbilanz November 2013 bis April 2018

Photo 2017 09 01 12 20 32 2206Mindestens alle eineinhalb Tage seit Beginn dieser Landtagsperiode Ende 2013 hat die Landtagsfraktion der BürgerUnion einen Gesetzentwurf, einen Beschlussantrag oder eine Landtagsanfrage eingebracht.

"Über 340 Gesetzentwürfe, Beschlussanträge und Begehrensanträge hat die Landtagsfraktion der BürgerUnion mit ihrem Abgeordneten Andreas Pöder in dieser Legislaturperiode seit Dezember 2013 eingebracht", unterstreichen die beiden Mitarbeiter in der Landtagsfraktion, Stefan Taber und Dietmar Zwerger.

"Damit hat Andreas Pöder dem Landtag alleine mehr Beschlussanträge und Gesetzentwürfe zur Behandlung vorgelegt, als die gesamte SVP-Fraktion samt Landesregierung. Mit 340 Gesetzentwürfen und Beschlussanträgen hat Pöder in dieser Legislaturperiode mehr als doppelt so viele Vorschläge eingebracht wie in den fünf Jahren zuvor", so die Fraktionssekretäre Taber und Zwerger.

Zudem hat der Abgeordnete der BürgerUnion bislang rund 630 Landtagsanfragen gestellt.

Auch im Vergleich zu den anderen Oppositionen umgerechnet pro Kopf auf die einzelnen Abgeordneten liegt Pöder mit 340 Gesetzentwürfen und 630 Anfragen deutlich vorne.

Bei den Gesetzentwürfen hat in absoluten Zahlen naturgemäß nur die Landesregierung mehr Gesetzentwürfe vorgelegt. Die Landesregierung hat 88 Gesetzentwürfe eingebracht. Von den Landtagsfraktionen liegt die BürgerUnion mit 21 Gesetzentwürfen vor den Grünen mit 16, den Freiheitlichen mit 14, der SVP-Fraktion mit 11, Alto Adige nel Cuore 9, M5S 4 und die STF 1.

Die BürgerUnion hat seit Dezember 2013 bis zum heutigen Tag über ihren Abgeordneten Andreas Pöder eingebracht:

631 Landtagsanfragen

185 Beschlussanträge

104 Beschlussanträge zu Gesetzentwürfen

21 Gesetzentwürfe

29 Begehrensanträge

3 Begehrensgesetzentwürfe

3 Anträge auf Änderung des Autonomiestatuts

Vom Landtag genehmigt wurden bislang 50 Beschlussanträge oder Begehrensanträge.

Hinzu kommen zahlreiche Änderungsanträge zu Gesetzentwürfen der Landesregierung.

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